02.03.2021
Neu-Ulmer gestalten maßgeblich das Programm der FREIEN WÄHLER für die Bundestagswahl

Daniel Mayer und Jürgen Bischof setzten sich bei einem Online-Parteitag erfolgreich für Änderungsanträge ein, die sie zuvor in einer öffentlichen Video-Konferenz mit den Mitgliedern der beiden Kreisverbände erarbeitetet hatten. Wichtigster Antrag war, dass das Thema „Umweltschutz und Nachhaltigkeit“ im Bundestagswahlprogramm einen wesentlich größeren Stellenwert erhält als ursprünglich vorgesehen.

 

Am Samstag hatte die Bundesvereinigung der FREIEN WÄHLER zu einem Online-Parteitag eingeladen, bei dem das Wahlprogramm für die Bundestagswahl diskutiert und verabschiedet wurde. Zu diesem Parteitag hatten die Kreisverbände Neu-Ulm und Günzburg mehr als zehn Änderungsanträge eingebracht, die zuvor mit den Mitgliedern erarbeitet worden waren. Diese Diskussion mit der Parteibasis hatte der Roggenburger Daniel Mayer organisiert, der sich um die Direktkandidatur für den Wahlkreis Neu-Ulm / Günzburg bewirbt.

 

Schon im Vorfeld des Parteitags hatte die Programmkommission der Bundespartei fünf Änderungen direkt übernommen, die von den Neu-Ulmer und Günzburger FREIEN WÄHLERN vorgeschlagen worden waren. Dazu gehörte beispielsweise die Forderung nach einer Verringerung der Gesetzes- und Regelungsdichte sowie danach, dass jedes Kind in Deutschland die gleiche Chance haben muss – unabhängig vom sozialen und finanziellen Status der Eltern. Auch der neu aufgenommene Satz „Die Schere zwischen Armen und Reichen darf nicht weiter auseinander gehen, sondern muss kleiner werden“ stammt aus dem Wahlkreis Neu-Ulm / Günzburg.

 

Den größten Erfolg verbuchten die Neu-Ulmer und Günzburger FREIEN WÄHLER allerdings in der Diskussion am Programmparteitag selbst. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Jürgen Bischof aus Weißenhorn warb in einer engagierten Rede dafür, dem Thema „Umweltschutz und Nachhaltigkeit“ ein eigenes Hauptkapitel im Wahlprogramm einzuräumen, statt es nur in einem anderen Kapitel mit zu behandeln. Obwohl die Programmkommission eine Ablehnung dieses Antrags empfohlen hatte, befürworteten ihn drei Viertel der Teilnehmer. „Wir sind sehr froh, dass wir es erreicht haben, dass dieses für die Menschheit zentrale Thema auch im Wahlprogramm eine zentrale Rolle spielen wird“, freute sich Bischof im Anschluss über den Erfolg mit dem wohl am weitesten gehenden Änderungsantrag des ganzen Programmparteitags.

 

Daniel Mayer lobte die dreiköpfige Sitzungsleitung, deren Mitglieder alle wie er erst um die dreißig Jahre jung sind: „Obwohl der Parteitag mit zehn Stunden Dauer ein echter Sitzungsmarathon war, wurde es durch die hervorragende Moderation nie langweilig. Gleichzeitig hatte das junge Präsidium die Diskussion immer im Griff und sorgte für einen sehr zügigen Ablauf.“ Immerhin waren fast 200 Änderungsanträge zu beraten.

 

„Die Diskussion mit der Basis hat sich gelohnt. Der Parteitag hat wesentliche Inhalte unserer Anträge übernommen.“, zeigte sich Daniel Mayer am Ende sehr zufrieden. Auch Jürgen Bischof freute sich: „Wir konnten dem Motto der FREIEN WÄHLER wieder einmal gerecht werden: Politik von Bürgern mit Bürgern für Bürger.“