30.04.2020
Neue WÜW-Stadtratsfraktion

Wir freuen uns sehr über diesen Vertrauensbeweis unserer Fraktion und wollen mit großem Elan die Nachfolge unseres bisherigen Fraktionsvorsitzenden und Ehrenvorsitzenden der WÜW, Werner Weiss, antreten.

Leider hat sich in der ersten Sitzung unserer neu gegründeten Fraktion auch eine sehr unerfreuliche Sache ergeben: Peter Niesner erklärte darin seinen Austritt aus unserer Fraktion und Wählergruppe und seinen Eintritt bei der CSU-Fraktion. Nach dieser Erklärung verließ er die Sitzung. Unsere Versuche, ihn umzustimmen, blieben auch in den folgenden Tagen erfolglos.

Wir sind von dieser Entscheidung wie vor den Kopf gestoßen und von Peter Niesner sehr enttäuscht. Auch sehen wir es als eine Irreführung der Wählerinnen und Wähler an, dass er auf der Liste der Freien Wähler kandidierte, dann aber direkt nach der Wahl zur CSU wechselt.

Im September 2019 legte Peter Niesner aus glaubhaften beruflichen und gesundheitlichen Gründen sein Amt als WÜW-Vorsitzender, das er erst im Herbst 2018 angetreten hatte, und auch sein Mandat als Kreisrat nieder. Sein Amt als Stadtrat behielt er.

Jürgen Bischof als Stellvertretender WÜW-Vorsitzender wurde dadurch zum Kommissarischen Vorsitzenden und organisierte im letzten halben Jahr den gesamten Wahlkampf. Wir haben in dieser Zeit die Mitgliederzahl um 50 % erhöht (darunter konnten wir viele Jüngere gewinnen) und unsere Sitzzahl im Stadtrat um einen auf sechs Sitze erhöhen, obwohl uns die Wählerstimmen für unseren Ehrenvorsitzenden Werner Weiss fehlte, da er nach 36 Jahren Zugehörigkeit zum Stadtrat nicht mehr zur Wahl antrat.

Als langjährigen WÜW-Stadtrat nominierten unsere Mitglieder Peter Niesner auf dem sehr aussichtsreichen dritten Listenplatz, von dem aus er auch den Einzug in den neu gewählten Stadtrat schaffte. Leider beteiligte er sich nicht am Wahlkampf und nahm auch an keiner Wahlveranstaltung und auch nicht an den Nominierungs- und Mitgliederversammlungen teil.

Es ist für unsere Wählergruppe sehr bitter, dass wir nun sowohl im Stadtrat als auch in allen wichtigen Ausschüssen einen Sitz verlieren, für den wir in den vergangenen Monaten so hart gearbeitet haben. Obwohl sich Peter Niesner dabei nicht eingebracht hat, nimmt er nun diesen Sitz mit zum kommunalen politischen Mitbewerber.

Wir sind sehr enttäuscht und fühlen uns getäuscht, und wir sind überzeugt, dass es auch den Wählerinnen und Wählern so ergeht. Wir hätten erwartet, dass Peter Niesner – wenn er schon nicht mehr mit uns zusammenarbeiten möchte – einen klaren Strich zieht und sein Stadtratsmandat an unsere Wählergruppe zurückgibt und nicht eine andere Fraktion damit stärkt.

Trotzdem blicken wir gemeinsam mit unseren Fraktionskolleginnen und –kollegen Jutta Kempter, Johannes Amann und Frank Ilg zuversichtlich auf die zukünftige Stadtratsarbeit. Gemeinsam wollen wir uns für unsere Stadt und unserer Wählergruppe einsetzen.

Jürgen Bischof und Bernhard Jüstel