26.09.2022
Kurzbericht aus dem Stadtrat:

· Am Montag, 26. September 2022, fand eine Sitzung des Stadtrats statt, an der Johannes Amann, Jürgen Bischof, Frank Ilg und Bernhard Jüstel von der Fraktion der Weißenhorner Überparteilichen Wähler(WÜW) teilnahmen.

· Einstimmig gebilligt wurde die Planung für die Sanierung und Neukonzeptionierung des Museumsensembles mit dem Oberen Tor, dem bisherigen Museumsgebäude und dem alten Rathaus. Der Museumsleiter Matthias Kunze hatte diese Planung gemeinsam mit den Fachplanern vorgestellt.

· Die geschätzten Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf ca. 16 Mio. €, von denen die Stadt voraussichtlich ca. 10 Mio. € selbst tragen muss. Wegen offener Fragen zur Vollständigkeit dieser Kostenschätzung stimmte Jürgen Bischof nicht für die Billigung dieser Kostenschätzung.

· Die Fraktion der WÜW hatte einen Antrag gestellt, den Sanierungsbedarf der städtischen Straßensystematisch zu erfassen und daraus eine Priorisierung für deren Sanierung abzuleiten. Mit großer Mehrheit folgte der Stadtrat dem WÜW-Vorschlag, sich das entsprechende Vorgehen der Stadt Neu-Ulm vorstellen zu lassen.

· Der Antrag der WÜW-Fraktion, ein Konzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Weißenhorn zu erarbeiten, wurde von der Verwaltung unterstützt. Aber Dr. Hogrefe sprach sich dagegen aus und stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt abzusetzen, was der Bürgermeister und alle Stadträte außer der WÜW- und Grünen-Räte befürworteten.

· Jürgen Bischof bat um ein bürgerfreundlicheres Vorgehen bei der Bauplatzvergabe. Bei fehlenden Nachweisen oder Unterlagen sollten Bewerbungen nicht einfach ausgeschlossen, sondern den Bewerbern sollte eine Frist zum Nachreichen gewährt werden.